Stellungnahme von Klaus Schuch

zum Thema: Vorschlag für ein Spezifisches Programm zur Umsetzung

Kurzbeschreibung: ad internationale Kooperation und Sozialwissenschaften

Stellungnahme: ad internationale Kooperation:
die Beibehaltung der "general openess" ist zu begrüssen. Unklar ist der "cautious approach". In Bezug auf industrielle Projekte erscheint mir dieser aber evident. Wichtig ist die Beibehaltung der Policy Fora mit Drittstaaten bzw. Drittlandregionen. Wichtig erscheint mir im Sinne der Subsidiarität auch, dass die EK für F&E-Kooperationen für alle Drittlandregionen offen ist, weil eine Prioritätensetzung ohnehin auf Ebene der einzelnen Mitgliedsländer erfolgt. Die EK sollte daher mit allen Regionen weiterhin INCO-NETs und internationale ERA-NETs ermöglichen und die europäischen Mitgliedsstaaten werden dann wie gewohnt a la carte entscheiden, bei welchen Regionalkooperationen sie mitmachen werden. Im Sinne der Sichtbarkeit der EU muss m. E. eine weltweite WTZ-Beziehung Europas sicher gestellt werden.

ad social sciences: durch die Zusammenführung mit Sicherheit etc. ist unklar, ob das SSH-Budget tatsächlich im H2020 steigen wird, was aber - angesichts der horrenden niedrigen Bewilligungsquoten (Lotterie!) - unbedingt notwendig wäre. Österreich sollte diesbezüglich nachdrücklich eine Sicherung eines ausreichend hohen SSH-Budgets einfordern (mit einer antizipierten, den anderen thematischen Programmen angenäherten Erfolgsquote von ca. 20%).